J Alt 6.1380 Strafen für nicht oder falsch gestempelte Urkunden sowie Ausnahmebestimmungen, 1823.05.12 (Akt)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:J Alt 6.1380
Signatur Archivplan:J Alt 6.1380
Titel:Strafen für nicht oder falsch gestempelte Urkunden sowie Ausnahmebestimmungen
Entstehungszeitraum:12.05.1823
Schachtelnummer:27
Frühere Signaturen:Fasc. VI Lit. S No. 6410
Vorhanden:Ja

Angaben zum Umfang

Umfang:1 fol.
Archivalienart:Akt/Dokument

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Gedrucktes Circulare der Niederösterreichischen Regierung vom 12.05.1823 betreffend die Hofkammerverordnung vom 23.04., dass ungestempelte bzw. falsch gestempelte Urkunden der in § 24 des Stempelpatents vom 05.10.1802 festgelegten Strafe unterliegen. Ausgenommen sind Urkunden, die im Ausland oder in einer Provinz ausgestellt wurden, in der das Stempelgefälle nicht eingeführt wurde, in diesem Fall haben die Gerichte die vorschriftsmäßige Stempelgebühr selbständig anzubringen.

Angaben zur Benutzung

Sprache:Deutsch
Material:Papier

Weitere Bemerkungen

Bemerkung:S. auch J Alt 6.1382.
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:siehe auch:
J Alt 6.1382 Ausdehnung der den Gerichten zugestandene eigenmächtige Anbringung von Stempeln auf die Justiztaxämter und die Expeditämter der Privatdominien und Magistrate, 1823.11.24 (Akt)
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://scopeq.cc.univie.ac.at/Query/detail.aspx?ID=397436
 

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