J Alt 6.1210 Regelung der Patenterteilung auf Erfindungen in den Ländern des österreichischen Staates, 1820.12.08 (Akt)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:J Alt 6.1210
Signatur Archivplan:J Alt 6.1210
Titel:Regelung der Patenterteilung auf Erfindungen in den Ländern des österreichischen Staates
Entstehungszeitraum:08.12.1820
Schachtelnummer:26
Frühere Signaturen:Fasc. VI Lit. P No. 6189
Vorhanden:Ja

Angaben zum Umfang

Umfang:8 fol.
Archivalienart:Akt/Dokument

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Gedrucktes Patent Franz I. über die Erteilung von Patenten (ausschliessender Privilegien) auf Entdeckungen, Erfindungen und Verbesserungen auf industriellem Gebiet in sämtlichen Provinzen des österreichischen Staates mit Bestimmungen zur Patenterteilung, zu den damit verbundenen Befugnissen, den Taxen, der Dauer, des Umfangs und der Erlöschung der Patente, der Registrierung und der Verfahren bei Streitigkeiten; im Anhang Muster der Formulare zum Ansuchen um Patente, für die Einreichbestätigung und der beiliegenden Beschreibung sowie des erteilten Patentes.

Angaben zur Benutzung

Sprache:Deutsch
Material:Papier

Weitere Bemerkungen

Bemerkung:S. auch J Alt 6.1212, 6.1235.
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:siehe auch:
J Alt 6.1212 Ansuchen um Patenterteilungen in Wien, 1821.02.17 (Akt)

siehe auch:
J Alt 6.1235 Neuregelung der Patenterteilung auf Erfindungen in den Ländern des österreichischen Staates, 1832.03.31 (Akt)
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://scopeq.cc.univie.ac.at/Query/detail.aspx?ID=396357
 

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