J Alt 6.1235 Neuregelung der Patenterteilung auf Erfindungen in den Ländern des österreichischen Staates, 1832.03.31 (Akt)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:J Alt 6.1235
Signatur Archivplan:J Alt 6.1235
Titel:Neuregelung der Patenterteilung auf Erfindungen in den Ländern des österreichischen Staates
Entstehungszeitraum:31.03.1832
Schachtelnummer:26
Frühere Signaturen:Fasc. VI Lit. P No. 7088
Vorhanden:Ja

Angaben zum Umfang

Umfang:8 fol.
Archivalienart:Akt/Dokument

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Gedrucktes Patent Kaiser Franz I. vom 31.03.1832 betreffend die Verleihung von Patenten (ausschließender Privilegien), mit dem das Patent vom 08.12.1820 außer Kraft gesetzt wird; enthält Bestimmungen zur Patenterteilung, zu den damit verbundenen Befugnissen, den Taxen, der Dauer, des Umfangs und der Erlöschung der Patente, der Registrierung und der Verfahren bei Streitigkeiten; im Anhang Muster der Formulare zum Ansuchen um Patente, für die Einreichbestätigung und der beiliegenden Beschreibung sowie des erteilten Patentes.

Angaben zur Benutzung

Sprache:Deutsch
Material:Papier

Weitere Bemerkungen

Bemerkung:Patent vom 08.12.1820 s. J Alt 6.1210.
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:siehe auch:
J Alt 6.1406 Bestimmungen zur Ausübung der Dampfschifffahrt, 1834.03.02 (Akt)

siehe auch:
J Alt 6.1210 Regelung der Patenterteilung auf Erfindungen in den Ländern des österreichischen Staates, 1820.12.08 (Akt)
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://scopeq.cc.univie.ac.at/Query/detail.aspx?ID=396448
 

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