J Alt 6.1259 Zuständige Gerichtsbehörden bei Rechtsstreitigkeiten um gleichlautende Patente, 1843.01.09 (Akt)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:J Alt 6.1259
Signatur Archivplan:J Alt 6.1259
Titel:Zuständige Gerichtsbehörden bei Rechtsstreitigkeiten um gleichlautende Patente
Entstehungszeitraum:09.01.1843
Schachtelnummer:26
Frühere Signaturen:Fasc. VI Lit. P No. 8486
Vorhanden:Ja

Angaben zum Umfang

Umfang:2 fol.
Archivalienart:Akt/Dokument

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Dekret des niederösterreichischen Appellationsgerichts vom 09.01.1843 an den Dekan der Juridischen Fakultät Leopold Dierl betreffend das Hofdekret vom 20.12.1842, dass Rechtsstreitigkeiten zwischen Patentinhabern (ausschließend Privilegierte), ob ihre Privilegien gleichlautend seien (Identität ihrer Privilegien) vor den politischen Behörden zu verhandeln sind, während Schadensersatzforderungen von den Zivilgerichten verhandelt werden.

Angaben zur Benutzung

Sprache:Deutsch
Material:Papier

Weitere Bemerkungen

Bemerkung:Gleichlautendes Circulare s. J Alt 6.1266.
 

Deskriptoren

Einträge:  Dierl, Leopold Anton < Jurist; Wien, Universität > (20.05.1800-11.01.1859) (Person\D)
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:siehe auch:
J Alt 6.1266 Zuständige Gerichtsbehörden bei Rechtsstreitigkeiten um gleichlautende Patente, 1843.04.14 (Akt)
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://scopeq.cc.univie.ac.at/Query/detail.aspx?ID=396493
 

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