J Alt 6.1266 Zuständige Gerichtsbehörden bei Rechtsstreitigkeiten um gleichlautende Patente, 1843.04.14 (Akt)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:J Alt 6.1266
Signatur Archivplan:J Alt 6.1266
Titel:Zuständige Gerichtsbehörden bei Rechtsstreitigkeiten um gleichlautende Patente
Entstehungszeitraum:14.04.1843
Schachtelnummer:26
Frühere Signaturen:Fasc. VI Lit. P No. 8505
Vorhanden:Ja

Angaben zum Umfang

Umfang:3 fol.
Archivalienart:Akt/Dokument

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Gedrucktes Circulare vom 14.04.1843 betreffend die Allerhöchste Entschließung vom 19.11.1842, dass Rechtsstreitigkeiten zwischen Patentinhabern (ausschließend Privilegierte), ob ihre Privilegien gleichlautend seien (Identität ihrer Privilegien) vor den politischen Behörden zu verhandeln sind, während Schadensersatzforderungen von den Zivilgerichten verhandelt werden [Circulare und Schutzumschlag mit Kurzbetreff].

Angaben zur Benutzung

Sprache:Deutsch
Material:Papier

Weitere Bemerkungen

Bemerkung:Gleichlautendes Dekret des niederösterreichischen Appellationsgerichts s. J Alt 6.1259.
 

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Verzeichnungseinheiten:siehe auch:
J Alt 6.1259 Zuständige Gerichtsbehörden bei Rechtsstreitigkeiten um gleichlautende Patente, 1843.01.09 (Akt)
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://scopeq.cc.univie.ac.at/Query/detail.aspx?ID=396560
 

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