J Alt 6.1441 Stempelgebühren für Ausfertigungen der Wechselgerichte, für Vergleiche sowie für Schuldhäftlinge, 1842.11.19 (Akt)

Archivplan-Kontext


Angaben zur Identifikation

Signatur:J Alt 6.1441
Signatur Archivplan:J Alt 6.1441
Titel:Stempelgebühren für Ausfertigungen der Wechselgerichte, für Vergleiche sowie für Schuldhäftlinge
Entstehungszeitraum:19.11.1842
Schachtelnummer:28
Frühere Signaturen:Fasc. VI Lit. S No. 8481
Vorhanden:Ja

Angaben zum Umfang

Umfang:3 fol.
Archivalienart:Akt/Dokument

Angaben zu Inhalt und Struktur

Inhalt:Gedrucktes Circulare der Niederösterreichischen Regierung vom 19.11.1842 betreffend die Allerhöchste Entschließung vom 29.08., dass Ausfertigungen der Wechselgerichte dem im § 35, Zahl 15 des Stempel- und Taxgesetzes vorgegebenen Gebühren unterliegen; mehrere Klagen derselben Parteien, die durch einen gemeinsamen Vergleich entschieden werden, unterliegen der in den §§ 31 und 43 vorgeschriebenen Gebühren, die pro Klage einzuheben sind. Eingaben von Schuldarrestanten sind stempelfrei.

Angaben zur Benutzung

Sprache:Deutsch
Material:Papier

Weitere Bemerkungen

Bemerkung:Nicht im Elench verzeichnet.
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL:https://scopeq.cc.univie.ac.at/query/detail.aspx?ID=398001
 

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